§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen zwischen HKDevelopment® (nachfolgend „wir”) und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber”). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2 Vertragsschluss
Angebote von uns sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder mit Beginn der Leistung durch uns zustande.
§3 Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag bzw. Angebot. Nachträgliche Änderungen bedürfen der Schriftform und können zu einer Anpassung von Vergütung und Terminen führen.
§4 Vergütung
Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§5 Mitwirkungspflichten
Der Auftraggeber stellt uns rechtzeitig alle zur Erbringung der Leistungen erforderlichen Informationen, Inhalte und Zugänge zur Verfügung. Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu unseren Lasten.
§6 Nutzungsrechte
Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den gelieferten Arbeitsergebnissen zur bestimmungsgemäßen Verwendung. Weitergehende Rechte (z. B. ausschließliche Nutzungsrechte) bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§7 Gewährleistung und Haftung
Wir leisten Gewähr für die vertragsgemäße Erbringung der Leistungen im gesetzlichen Umfang. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, außer bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
§8 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen, es sei denn, eine gesetzliche Pflicht besteht.
§9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Streitigkeiten ist – soweit gesetzlich zulässig – unser Sitz in Tutzing. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Die vorstehenden AGB sind ein Muster. Bitte vor Verwendung durch einen Anwalt auf den konkreten Einzelfall prüfen und anpassen lassen.